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Ein 27-jähriger Kärntner ist am Freitag wegen Verhetzung zu einer bedingten Haft von vier Monaten verurteilt worden. Er hatte auf Facebook gefordert, die NS-Gaskammern für Asylwerber wieder zu öffnen.

Der Angeklagte war auf Facebook für die Wiederöffnung von Gaskammern eingetreten und hatte geschrieben, dass „die linke Fraktion und alle Asylwerber“ dahin gehören. Das Geschworenengericht in Klagenfurt hatte zu entscheiden, ob es sich dabei um einen Verstoß gegen das Verbotsgesetz handelte oder ob der Mann das Verbrechen der Verhetzung begangen hatte. Die Frage nach Wiederbetätigung beantworteten sieben der acht Laienrichter mit „Nein“. Der Angeklagte wurde zu einer Geldstrafe von 2.400 Euro und einer bedingten Haftstrafe von vier Monaten verurteilt.

Der Angeklagte bekannte sich schuldig und bat um ein mildes Urteil. „Denn ich habe etwas getan“, erklärte er in seiner Einvernahme durch Richterin Sabine Roßmann. Er habe den inkriminierten Eintrag auf Facebook im Oktober 2016 als Reaktion auf ein Posting, das sich gegen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache richtete, zwar verfasst, aber er trete keineswegs dafür ein, die Gaskammern wieder zu öffnen und wisse heute nicht mehr, warum er das geschrieben habe. Mit nationalsozialistischem Gedankengut habe er sich nie beschäftigt, nachträglich wisse er jedoch, dass er es damit verherrlicht habe.

Weiters erzählte der Angeklagte in seiner Einvernahme, er habe als Mitglied des Security-Personals an seiner Arbeitsstätte in einem Krankenhaus relativ viel mit Ausländern zu tun, die „sich nicht so verhalten, wie sie sollten“. So ärgere es ihn immer wieder, wie sie mit Frauen und Ärzten reden würden. Und zwei Tage vor diesem Eintrag sei diesbezüglich viel vorgefallen. An besagtem Tag habe er mit seiner Freundin gestritten, dann ein Bier getrunken und sei von einem anderen User provoziert worden. Da habe er dann den Eintrag auf Facebook gepostet. „Es war eine Kurzschlussreaktion“, erklärte er. Wieder nüchtern, habe er ihn sofort gelöscht.

Staatsanwältin Tina Frimmel-Hesse erklärte in ihrem Plädoyer, das Verbotsgesetz sei als Generalklausel zu sehen. Die Gesinnung des Täters sei dabei irrelevant. Es reiche die abstrakte Gefährdung und sich damit abzufinden, dass dieses Gedankengut öffentlich werde. „Und Gaskammern stehen für NS-Ideologie und Wiederbetätigung“, sagte sie. Ein solcher Post sei kein Kavaliersdelikt und könne dazu führen, dass Asylheime „abgefackelt werden“.

Verteidiger Philipp Tschernitz verwies auf das Geständnis und die Unbescholtenheit seines Mandanten. Das alles sei in der Phase des Präsidentschaftswahlkampfs passiert, wo versucht worden sei, mit unterschiedlichen Internetseiten Stimmung zu machen. Der Mann habe sich in einer solchen Diskussion zu dieser unzulässigen Äußerung hinreißen lassen, sagte der Anwalt.

Community zum Thema Lexware und mehr

Elstam wird nicht abgeholt

Hier ist Platz für Themen rund um die Lexware Programme lohn+gehalt, fehlzeiten und reisekosten.

Moderator: Steve Rückwardt

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14 Beiträge
Beiträge: Registriert: Lexware-Software:

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Mi 2. Nov 2016, 11:34

DietrichC
Hallo, Ein Mitarbeiter hat am 17.09. geheiratet und dies ist vom Standesamt an das FA gemeldet worden. Um die "neue" Steuerklasse zu übernehmen muß ich die Elstam-Änderungslisten abholen. L+G hat den Letzten Abruf für den September gemacht. Beim erneuten Abholen teilt mir L+G mit, daß keine neuen Änderungslisten vorliegen. Laut Finanzamt liegen die Änderungen aber bereits seit 11.10. vor. In der Historie steht ich hab am 11.10. am 20.10. 31.10. und 02.11. erfolgreich abgerufen, aber es lagen keine Änderungslisten vor. Bei den Elstam Verarbeitungsprotokollen wir aber keine Liste für 10/2016 angezeigt. Abrechnungsmonat ist der Oktober, die Oktober-Löhnung muß noch abgeschlossen werden. Es erscheint keine Fehlermeldung, nur, daß keine Änderungslisten vorliegen Wie komme ich zu meiner Änderungsliste und zu den neuen Steuerdaten des Mitarbeiters MfG Carsten. Windows 7 pro (64bit) Lesware FO+ 2016 v 20.52 LFO+ v 20.02 Faktura v. 20.02 L+G v 20.51

Beitrag von DietrichC » Do 3. Nov 2016, 12:23

Hallo nochmal, für die die auch das Problem haben.... Ich hab gerade mit der Lexware Hotline telefoniert, das Problem ist bekannt, man weiß aber nicht woran es liegt. Es kann manchmal 2 bis 3 Monate dauern (lt. Hotline) bis dann doch abgeholt wird. Ich soll erst mal abwarten, und wenn alle anderen Listen (Elster, Elstam usw.) geholt und gesendet werden, auf eine Abholung der ElstamÄnderungsliste hoffen. Falls bis/vor Jahreswechsel doch nicht abgeholt wird soll ich mich noch mal melden. Die zuviel (oder zu wenig) bezahlte Lohnsteuer wird bei erfolgreich abgeholter Liste korrigiert und verrechnet. Gruß Carsten
Wohnort: Danke gesagt: Südafrika eine Hochsaison

Vor allem in den Nationalparks (allen voran im Krüger Park) sowie in der Kapregion ( Rundreisen Cape Town und Umgebung ) und der Garden Route empfiehlt es sich, rechtzeitig Unterkünfte und Ausflüge zu buchen. Logischerweise sind die Preise in dieser Zeit am höchsten, doch insgesamt ist Südafrika – abgesehen von diversen Luxuslodges – kein teures Reiseland. Im afrikanischen Sommer (etwa November bis Mitte März) herrschen meist warme Temperaturen, wobei es immer auch zu kurzen Niederschlägen kommen kann.

Kapregion afrikanischen Sommer

Touristenmagnet: Cape Town VA Waterfront mit Tafelberg im Rücken

Kleine Schauern sind bei Reisen durch Südafrika aber überhaupt nicht schlimm, da sie einerseits meist sehr mild sind und andererseits für die fantastische Landschaft verantwortlich sind. Ohnehin ist Südafrika kein Reiseziel für einen klassischen Badeurlaub, obwohl große Teile des Landes (z.B. Kapregion um Kapstadt, die Garden Route u.v.m.) an der Küste liegen.

Zwar wird Durban und Port Elizabeth am Indischen Ozean von einheimischen Urlaubern gerne als Baderegion genutzt, doch so richtig entspricht das nicht den europäischen Vorstellungen eines idyllischen Strandurlaubes. Ganz ehrlich: Wer nur Easemax Herren Unisex Atmungsaktiv Flach Slip on Pantoffeln mit Profilsohle Schwarz 37 EU F9z8NlTjZ7
kommt, hat ohnehin einiges falsch verstanden.

Durban und Port Elizabeth

Denn gerade die abwechslungsreiche Schönheit ist das Alleinstellungsmerkmal des Landes. Als Inspiration empfehlen wir die zahlreichen Reiseberichte zum Beispiel hier im Blog! Für Safaris in den Nationalparks und Wildreservaten gibt es eigentlich keine absolut beste Reisezeit in Südafrika .

beste Reisezeit Südafrika

“Wiederholungstäter” schätzen am südafrikanischen Winter (Juni bis September) die verbesserten Möglichkeiten bei den Tierbeobachtungen, da die Vegetation nun sehr niedrig ist und das trockene Klima dafür sorgt, dass sich viele Tiere an den wenigen verbliebenen Wasserstellen versammeln. Andererseits kann es aber vor allem bei den beliebten Morning Drives und Nacht-Safaris sehr frisch werden und eine dicke Jacke definitiv erforderlich sein.

Wir waren zuletzt im Januar in Südafrika, hatten teilweise über 40 Grad tagsüber und haben trotzdem phänomenale Tierbeobachtungen gehabt (sogar die besten überhaupt bisher). Auch im April hatten wir bereits ohne Einschränkung fantastische Begegenungen – alles in allem kann man also sagen: Die beste Reisezeit für Safaris in Südafrika gibt es nicht. Es ist das ganze Jahr über traumhaft!

Tierbeobachtungen

Morgendliche Safari im Krüger Nationalpark Südafrika

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ist die malerische Kapregion, die sich um die Metropole Kapstadt erstreckt und viele bedeutende Sehenswürdigkeiten (z.B. das “Kap der guten Hoffnung”) umfasst. Doch wann ist die beste Reisezeit für Kapstadt?

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